Rechtliches

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich und Vertragsparteien

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für sämtliche Verträge, die zwischen Eren Akkus, handelnd unter ProfitAI, Isarring 3, 82515 Wolfratshausen (nachfolgend "Anbieter") und dem Kunden über die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich KI-Automatisierung und digitale Mitarbeiterlösungen geschlossen werden.

Unsere Leistungen richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB. Mit Vertragsschluss bestätigt der Kunde ausdrücklich, als Unternehmer zu handeln.

Entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Vertragsgegenstand

Der Anbieter erbringt für den Kunden Dienstleistungen im Bereich Konzeption, Einrichtung und Betrieb von KI-gestützten digitalen Mitarbeitern (Voice Agents, Automatisierungslösungen), Integration dieser Lösungen in bestehende Systeme, Beratung im Bereich KI-Automatisierung sowie Schulung und laufende Optimierung.

Soweit nicht ausdrücklich schriftlich abweichend vereinbart, schuldet der Anbieter die Erbringung von Dienstleistungen, nicht die Herstellung eines bestimmten Werkerfolgs. Der wirtschaftliche Erfolg wird vom Anbieter nicht garantiert.

§ 3 Vertragsschluss

Angebote des Anbieters auf der Website, in Präsentationen oder Gesprächen stellen kein bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots. Ein Vertrag kommt zustande durch schriftliche oder elektronische Auftragsbestätigung des Anbieters oder durch Beginn der Leistungserbringung nach Beauftragung durch den Kunden.

§ 4 Preise, Vergütung und Zahlungsbedingungen

Sämtliche Preise sind Nettopreise zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben. Die Vergütung setzt sich in der Regel aus einer einmaligen Einrichtungsgebühr (Setup-Fee) sowie einer monatlichen Retainer-Gebühr zusammen.

Rechnungen sind innerhalb von 7 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu begleichen.

§ 5 Laufzeit und Kündigung

Verträge werden für die im jeweiligen Angebot vereinbarte Mindestlaufzeit geschlossen. Nach Ablauf der Mindestlaufzeit verlängert sich der Vertrag automatisch um jeweils einen Monat, sofern er nicht mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende in Textform gekündigt wird.

Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§ 6 Leistungserbringung und Mitwirkungspflichten

Der Anbieter ist berechtigt, Dritte (Subunternehmer, Freelancer) zur Leistungserbringung einzusetzen. Der Kunde ist verpflichtet, alle für die Leistungserbringung notwendigen Informationen und Zugänge rechtzeitig bereitzustellen. Verzögerungen aus der Sphäre des Kunden berechtigen den Anbieter zur entsprechenden Anpassung vereinbarter Fristen und berühren den Vergütungsanspruch nicht.

§ 7 Datenschutz und DSGVO

Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich zur Erfüllung des Vertragszwecks und im Einklang mit der DSGVO. Alle Daten werden auf Servern in Deutschland oder der EU verarbeitet.

§ 8 Nutzungsrechte und geistiges Eigentum

Alle vom Anbieter erstellten Systeme, Konfigurationen und Arbeitsergebnisse verbleiben, sofern nicht ausdrücklich schriftlich abweichend vereinbart, im geistigen Eigentum des Anbieters. Der Kunde erhält für die Dauer der Vertragslaufzeit ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für den vereinbarten Vertragszweck.

§ 9 Vertraulichkeit

Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten nicht öffentlichen Informationen vertraulich zu behandeln. Diese Verpflichtung gilt während der Vertragslaufzeit und für drei Jahre nach Vertragsende.

§ 10 Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Für leicht fahrlässige Verletzung sonstiger Pflichten ist die Haftung ausgeschlossen.

§ 11 Abwerbeverbot

Der Kunde verpflichtet sich, während der Vertragslaufzeit und für 12 Monate nach Vertragsende keine Mitarbeiter, Subunternehmer oder Freelancer des Anbieters aktiv abzuwerben. Bei Verstößen ist der Anbieter berechtigt, eine Vertragsstrafe in Höhe von sechs Bruttomonatsgehältern der abgeworbenen Person zu verlangen.

§ 12 Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für Streitigkeiten mit Unternehmern ist München. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

Stand: April 2025. Hinweis: Diese AGB wurden sorgfältig erstellt und sollten vor dem Einsatz von einem Rechtsanwalt geprüft werden.